Rechtsanwalt Olching
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Allgemeines zum Wettbewerbsrecht


Das Wettbewerbsrecht umfasst vor allem unternehmensbezogene Streitigkeiten unter Konkurrenten. Insbesondere im Bereich der Werbung, der Produktbezeichnung oder der Gestaltung von Produkten wird mit harten Bandagen gekämpft. Wo hier die Grenzen zu ziehen sind, regelt unter anderem das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG). Teilweise werden Graubereiche im Wettbewerbsrecht auch genutzt, um Marketingstrategien von Konkurrenten zu stören.

Klassisch für eine derartige Streitigkeit ist die Abmahnung eines Konkurrenten und die Forderung einer sogenannten „strafbewehrten Unterlassungserklärung“. Wird eine solche nicht abgegeben, droht eine einstweilige Verfügung.

Die Arten der möglichen Rechtsverstöße sind vielfältig. Abmahnfähig sind beispielsweise

  • falsche Preisauszeichnungen
  • unzulässige Werbeaussagen
  • fehlerhafte Widerrufsbelehrung.

Insbesondere der Onlinehandel ist eine stete Abmahngefahr. Grund hierfür ist unter anderem, dass Verstöße deutlich leichter nachgewiesen und aufgefunden werden können als dies etwa bei Printmedien mit einem begrenzteren Adressatenkreis der Fall ist.

Beispiel: Ein Mode-Kaufhaus aus München eröffnet einen neuen Onlineshop und verwendet in seiner Kampagne den Satz: „Bei uns bekommen Sie immer den besten Preis.“ Woraus das Unternehmen diesen Schluss zieht oder unter welchen Bedingungen dies gilt, wird aber nicht angegeben.

Da die Voraussetzungen, unter denen solche Äußerungen getätigt werden dürfen, streng reglementiert sind, haben andere Modehäuser die Möglichkeit, rechtlich gegen die Aussage des werbenden Mode-Kaufhauses aus München vorzugehen. Hierdurch kann es zu hohen Kosten im Zusammenhang mit der rechtlichen Auseinandersetzung für das Mode-Kaufhaus aus München kommen.